10.05.2016

Darlehensgewährung in der Grundsicherung

Ein Leben von Hartz IV ist all zu oft nur noch mit Darlehen möglich.

 

Im Rahmen des Hartz IV-Systems gibt es die Möglichkeit, dass den Leistungsberechtigten Darlehen von den Jobcentern eingeräumt werden, in Fällen eines besonderen, sogenannten unabweisbaren Bedarfs zur Sicherung des Lebensunterhaltes (§ 24 (1) SGB II).

Dabei kann es sich um die unterschiedlichsten Dinge handeln: von der Waschmaschine über den Kühlschrank bis hin zur Kleidung. Zur Anschaffung kann ein Darlehen oder Zuschuss gewährt werden. Das Kriterium für die Gewährung ist, dass die Anschaffung absolut notwendig ist bzw. eine Notsituation besteht und die Betroffenen keine Möglichkeiten haben, diese aus eigener Kraft zu finanzieren. Das gewährte Darlehen muss dann von den Betroffenen getilgt werden, indem monatlich 10 Prozent von der Hartz IV-Regelleistung abgezogen und weniger ausgezahlt wird.

Laut einer Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann bei der Bundesagentur für Arbeit wurden im Durchschnitt des Jahres 2015 bundesweit pro Monat 16.761 Personen ein Anspruch auf ein Darlehen gewährt, im Vergleich zu 2014 ein Rückgang, in dem es 18.746 Personen waren. Im Jahresdurchschnitt 2010 waren es aber erst 15.493 pro Monat gewesen.

Im Durchschnitt betrug der Darlehensbetrag im Jahr 2015 430 Euro, im Jahr 2014 waren es 365 Euro, 2010 lag er noch bei 259 Euro.

Im Jahr 2015 wurden Darlehen in einer Gesamthöhe von monatlich im Durchschnitt 7.204.144 Euro gewährt, 2014 waren es 6.847.710 Euro. 2010 waren es monatlich erst 4.014.768 Euro im Durchschnitt.

Die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sabine Zimmermann, erklärt dazu:

„Durch die Gewährung der Darlehen erbringt das Hartz IV-System selber den Beweis, dass die Regelleistung prinzipiell viel zu niedrig angesetzt ist. Bei den Anschaffungen, für die die Darlehen gewährt werden, geht es nicht um irgendwelche Luxusgüter, sondern schlicht und ergreifend um die wichtigsten Dinge zum Überleben, wie einem Kühlschrank oder Bekleidung.