Meine Themen Armut und Hartz IV

Hartz IV ist Armut per Gesetz

Seit 2002 haben zuerst die rot-grüne und später die große Koalition durch ihre Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik die Schere zwischen arm und reich weiter auseinandergetrieben. Tausende Menschen leben in Deutschland am Rande des Existenzminimums und bekommen nur unzureichende Unterstützung beim Kampf gegen die Armut.

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Eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (Zwickau) an die Bundesregierung hat eine weitere Gerechtigskeitslücke im SGB II System offengelegt. Danach müssen Empfänger von Arbeitslosengeld II den Zusatzbeitrag, den die Krankenkassen ab diesem Jahr erheben dürfen, grundsätzlich selbst bezahlen.... weiterlesen
Hartz IV-Empfänger sind ein Opfer der „Rentenreform“ geworden, die noch 2003 unter Rot-Grün beschlossen wurde. Um Gelder einzusparen, verlegte man den Auszahlungstermin der Rente vom Ende des Vormonats auf das Ende des Rentenmonats. Hartz IV-Empfänger trifft das hart. Sie erhalten ihre Gelder zu Monatsbeginn. Beim Übergang in die Rente fehlt ihnen so ein Monatseinkommen. ... weiterlesen
„Seit Inkrafttreten der sogenannten Hartz-Gesetze in den Jahren 2003 bis 2005 wird für die Förderung der Arbeitslosen immer weniger Geld ausgegeben. „Fördern und Fordern“ lautete das Motto der großen Arbeitsmarktreform. Von „Fördern“ kann aber immer weniger die Rede sein“, sagte die Bundestagsabgeordnete der LINKEN bSabine Zimmermann/b.... weiterlesen
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