Service Aktuelles
 26.11.2015

Sozialbestattungen

Kommunen erstatten im Jahr 2014 59 Millionen Euro für Armenbegräbnisse

 

Die Anzahl der Personen , denen Bestattungskosten für ihre Angehörigen von den Sozialämtern erstattet wurden, weil sie selbst dazu finanziell nicht in der Lage waren, lag im Jahr 2014 bei 23.010 und damit etwas unter dem Niveau von 2013 mit 23.488, aber über dem Jahr 2012, wo 22.636 Personen Kosten erstattet wurden. 2009 waren es erst 19.106 Personen.

 

Die Ausgaben beliefen sich im Jahr 2014 auf 59,09 Millionen Euro bundesweit.

 

Dies geht aus Angaben des Statistischen Bundesamtes auf entsprechende Anfragen der stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sabine Zimmermann, hervor.

 

Die rechtliche Grundlage für die Übernahme von Bestattungskosten ist im § 74 des SGB XII geregelt. Dort heißt es: "Die erforderlichen Kosten einer Bestattung werden übernommen, soweit den hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, diese Kosten zu tragen." Im Regelfall handelt es sich bei den Verpflichteten um die Angehörigen (Hinterbliebenen). Die Übernahme der Kosten für die Bestattung ist eine Leistung an die Hinterbliebenen und nicht für den Verstorbenen. Dabei wird das Einkommen und Vermögen geprüft. Erforderliche Kosten für eine ortsübliche und einfache, der Würde des Verstorbenen entsprechende Bestattung werden übernommen.

 

Im § 74 des SGB XII ist aber nicht festgelegt, welche Leistungen zu einer „Sozialbestattung“ gehören. Die Umsetzung vor Ort in den Kommunen ist von erheblichen Unterschieden geprägt, in welcher Höhe Kosten übernommen werden. Die Kommunen haben dazu jeweils eigene Richtlinien erlassen. Zu Durchschnittswerten finden sich keine verlässlichen Angaben. In der Regel werden die Kosten für sehr einfache Bestattungen übernommen.

 

Die übernommenen Kosten bei „Sozialbestattungen“ liegen grundsätzlich weit unter den von „normalen“ Bestattungen, so dass sich eine Sozialbestattung erheblich davon unterscheidet.

 

Zur Entwicklung der Sozialbestattungen erklärt Sabine Zimmermann: