Niemand will mehr darüber sprechen, was mit den Menschen passiert ist , die auf der Flucht vor Hartz IV den Schritt in die Selbstständigkeit wagten. Dabei ist die Lage katastrophal. In den letzten drei Jahren hat die Agentur für Arbeit fast 900 000 Existenzgründungen aus der Arbeitslosigkeit unterstützt. Aber was ist aus den Existenzgründern geworden? Der jüngsten Mittelstandsmonitor der Kreditanstalt für Wiederaufbau gibt darüber Auskunft: Nach circa einem Geschäftsjahr operiert noch fast die Hälfte in der Verlustzone und nur knapp ein Viertel der Gründer kann vollständig den Lebensunterhalt bestreiten. Sie haben mit Ihrer Politik eine riesige Gruppe von Menschen in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen geschaffen, die jenseits der Arbeitslosenstatistik ein Leben in Armut fristen müssen. Sabine Zimmermann in der Debatte zum Haushalt 2006.... weiterlesen
Seit nunmehr zwei Monaten ist bekannt, dass es in dieser Bundesregierung Begehrlichkeiten gibt, Mittel aus dem ERP-Sondervermögen zur Haushaushaltskonsolidierung heranzuziehen und an die Kreditanstalt für Wiederaufbau zu übertragen.... weiterlesen
"Rede von Sabine Zimmermann (DIE LINKE.) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. ""Übertragung der im Jahr 2005 nicht genutzten Mittel der Arbeitsmarktpolitik ins Jahr 2006"": ""2005 sind 2,8 Mrd. Euro nicht im Kampf gegen Arbeitslosigkeit eingesetzt worden. Wir wollen, dass der gesetzlich mögliche Teil von etwa 1 Mrd. Euro ins neue Jahr übernommen und für den Abbau der Arbeitslosigkeit eingesetzt wird. Damit meinen wir natürlich nicht irgendwelche 1-Euro-Jobs, die nachgewiesen reguläre Arbeitsverhältnisse vernichten. Wir wollen die Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse."""... weiterlesen
Ein umfassender Bürokra¬tieabbau muss mit einer Folgeabschätzung verbunden sein und seine wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und sozia¬len Ziele klar beschrieben werden. Sabine Zimmermann zur Debatte: Bürokratieabbau – jetzt sind konkrete Schritte gefragt... weiterlesen
